Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Geltungsbereich
1. Michael Hedl, Vally-Weigl-Gasse 1/3/2, 1100 Wien, („Fotograf“) erbringt Leistungen im Bereich der Fotografie und Videografie. Der Fotograf erbringt seine Leistungen ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“).
2. Mit der Abgabe seiner Vertragserklärung (siehe Punkt 2) akzeptiert der Kunde diese AGB. Vertragsabschlüsse sind nur unter diesen Bedingungen möglich.
3. Bei mehreren, zeitlich nachgelagerten Vertragsabschlüssen kommt der Vertrag unter den jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden AGB zustande. Mehrere Vertragsabschlüsse mit einem bestimmten Kunden begründen weder ein Dauerschuldverhältnis noch einen sonstigen Anspruch auf erneuten Vertragsabschluss.

Vertragsabschluss
1. Die Beschreibung der Leistungen des Fotografen auf seiner Website stellt kein Angebot im rechtlichen Sinne dar.
2. Die konkrete Beauftragung durch den Kunden erfolgt durch eine separate Einzelvereinbarung („Vertrag“). Mit Abschluss des Vertrags akzeptiert der Kunde die AGB.
3. Sofern im Vertrag nicht abweichend geregelt, gilt das Angebot des Fotografen für 14 Tage ab Ausstellung. Der Vertrag wird mit Annahme durch den Kunden verbindlich.
4. Der Fotograf übermittelt bei elektronisch geschlossenen Geschäften mit Verbrauchern eine Bestätigung des Vertragsabschlusses an die vom Kunden bekannt gegebene E-Mail-Adresse.

Leistungsumfang
1. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem Vertrag.
2. Der Fotograf schuldet bei der Leistungserbringung die Einhaltung der beruflichen Sogfalt. Der Fotograf ist bezüglich der Art der Durchführung im Rahmen der Leistungserbringung frei und nicht weisungsgebunden. Sofern der Kunde bestimmte Wünsche äußert, wird sich der Fotograf bemühen, diese zu erfüllen.
3. Mangels abweichender Vereinbarung ist der Fotograf nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistungen selbst auszuführen oder – insbesondere aber im Verhinderungsfall – sich bei der Leistungserbringung eines Dritten zu bedienen oder sich durch Dritte vertreten zu lassen.

Termine
1. Art und Zeitpunkt der Leistungserbringungung sowie sonstige Frist- und Terminabsprachen werden im Vertrag schriftlich festgehalten.
2. Der Kunde ist berechtigt, schriftlich und bei Zahlung der folgenden Stornokosten vom Vertrag zurückzutreten:

bis 31 Tage vor dem vereinbarten Termin: kostenloser Rücktritt;
zwischen 30 und 21 Tagen vor dem vereinbarten Termin: 30% des vereinbarten Entgelts;
zwischen 20 und 11 Tagen vor dem vereinbarten Termin: 50% des vereinbarten Entgelts;
ab 10 Tagen vor dem vereinbarten Termin: 100% des vereinbarten Entgelts.

1. Die Nichteinhaltung von Fristen und Terminen – mit Ausnahme von Fixgeschäften – durch den Fotografen berechtigt den Kunden erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er dem Fotografen eine angemessene, mindestens 14tägige Nachfrist gewährt hat, die mit dem Zugang eines Mahnschreibens an den Fotografen zu laufen beginnt. Nach fruchtlose Ablauf der Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Fotografen.
2. Unabwendbare oder unvorhergesehene Ereignisse entbinden den Fotografen von der Einhaltung der vereinbarten Termine und Fristen. In diesem Fall wird – mit Ausnahme von Fixgeschäften – der vereinbarte Termin im Ausmaß des unabwendbaren oder unvorhergesehenen Ereignisses verschoben.

Entgelt
1. Das Entgelt wird im Vertrag gesondert vereinbart und enthält etwaige anfallende Steuern und Abgaben.
2. Mangels abweichender Vereinbarung wird das Entgelt binnen 14 Tagen ab dem vereinbarten Aufnahmetermin fällig. Zahlungen sind in Euro an das vom Fotografen bekanntgegebene Konto zu leisten.
3. Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden berechnet der Fotograf Verzugszinsen. Diese betragen im Verbrauchergeschäft 4% und im beidseitig unternehmensbezogenen Geschäft 9,2 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
4. Darüber hinaus verpflichtet sich der Verbraucher, im Falle des verschuldeten Zahlungsverzugs die tatsächlich angefallenen und zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- und Inkassospesen, insbesondere die Kosten eines herangezogenen Inkassoinstituts nach der Verordnung für Höchstgebühren im Inkassowesen oder Rechtsanwalts nach dem RATG, zu zahlen.
5. Im beidseitig unternehmensbezogenen Geschäft verpflichtet sich der Kunde zusätzlich zu Punkt 5.3. zur Zahlung eines Pauschalbetrags iHv EUR 40 pro Betreibungsfall für Betreibungskosten unabhängig vom Rechnungsbetrag.
6. Für beauftragte Leistungen, die der Fotograf außerhalb seines Geschäftsraumes erbringt, trägt der Kunde die Reisekosten. Die Fahrtkosten zum Leistungsort und retour werden nach dem amtlichen Kilometergeld berechnet.

Rücktrittsrechte für Verbraucher
1. Ist der Kunde ein Verbraucher im Sinne des KSchG und wird der Vertrag im Wege des Fernabsatzes oder außerhalb der Geschäftsräume des Fotografen geschlossen, so kann der Kunde von diesem Vertrag binnen 14 Tagen ab Vertragsabschluss und ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Der Kunde muss den Fotografen durch eine ausdrücklichen Erklärung (zB per E-Mail oder Post) über seinen Widerruf informieren. Der Rücktritt ist an keine bestimmte Form gebunden. Der Kunde kann jedoch das Muster-Widerrufsformular im Anhang dieser AGB verwenden.
2. Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, so zahlt der Fotograf dem Kunde alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem eine Mitteilung über dessen Widerruf beim Fotografen eingelangt ist, zurück. Für diese Zahlungen verwendet der Fotograf dasselbe Zahlungsmittel, das auch der Kunde bei seiner Transaktion verwendet hat. Dem Kunden werden für Rückzahlungen in keinem Fall Entgelte berechnet.

Geistiges Eigentum
1. Sofern zwischen den Parteien nicht explizit abweichendes vereinbart wurde, erwirbt der Kunde mit Zahlung des Entgelts das ausschließliche Recht, urheberrechtlich geschützte Leistungen im vertraglich vereinbarten Umfang zeitlich, sachlich und räumlich unbeschränkt zu nutzen, insbesondere zu vervielfältigen, verbreiten, drahtlos oder drahtgebunden zu übertragen oder zu senden, vorzutragen, aufzuführen und vorzuführen und zur Verfügung zu stellen.
2. Im beidseitig unternehmensbezogenen Geschäft ist der Kunde weiters berechtigt, sämtliche Rechte an den Fotos und Videos gegen Entgelt oder unentgeltlich an Dritte weiterzugeben oder Sublizenzen einzuräumen, wobei Dritte die Fotos und Videos im gleichen Umfang nutzen dürfen.
3. Bei Verbrauchergeschäften ist der Kunden nicht berechtigt, die Aufnahmen kommerziell zu nutzen, insbesondere gegen Entgelt an Dritte weiterzugeben, Sublizenzen einzuräumen oder diesen sonst zu überlassen. Eine derartige kommerzielle Nutzung erfordert die vorherige schriftliche Genehmigung des Fotografen.
4. Der Kunde (sowohl Unternehmer als auch Verbraucher) ist nicht berechtigt, die Aufnahmen selbst zu bearbeiten oder durch Dritte bearbeiten zu lassen.
5. Die Kunden haben bei der Veröffentlichung die Fotocredits in folgender Form anzugeben: „Foto: Michael Hedl objekitvgesehen“ und sicherzustellen, dass bei der Weitergabe oder Sublizenzierung nach Punkt 7.2. diese Angabe der Fotocredits durch den Übernehmer bzw Sublizenznehmer auf gleiche Weise erfolgt.
6. Der Kunde räumt dem Fotografen das Recht ein, die Aufnahmen unentgeltlich zu Werbezwecken auf seiner eigenen Website und über Social-Media zu veröffentlichen. Der Fotograf sichert zu, die Persönlichkeitsrechte der Abgebildeten im größtmöglichen Umfang zu wahren. Der Fotograf wird keinesfalls Aufnahmen veröffentlichen, die den Abgebildeten in der öffentlichen Meinung herabsetzen können.

Gewährleistung und Schadenersatz
1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
2. Die Haftung des Fotografen für leicht fahrlässige Schäden ist ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Menschen und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für Verletzungen von wesentlichen Vertragspflichten.
3. Der Fotograf übernimmt keine Haftung für entgangenen Gewinn, erwartete aber nicht eingetretene Ersparnisse, mittelbare Schäden und Folgeschäden.
4. Im beidseitig unternehmensbezogenen Geschäft hat der Kunde das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit zu beweisen und Schadenersatzansprüche innerhalb von einem Jahr ab Leistungserbringung geltend zu machen.

Schlussbestimmungen
1. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform (E-Mail ist ausreichend). Das gilt auch für das Abgehen dieses Schriftformerfordernisses.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag und diesen AGB ist im Falle eines beidseitig unternehmensbezogenen Geschäfts das für 1010 Wien zuständige Gericht.
3. Es gilt ausschließlich das materielle Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchergeschäften gilt diese Rechtswahl nur, sofern zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort hat, nicht verdrängt werden.

Anhang: Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An Michael Hedl, Vally-Weigl-Gasse 1/3/2, 1100 Wien oder info@objektivgesehen.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/ erhalten am /*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen